Wirtschaft Soziales

Die Rubrik WIRTSCHAFT SOZIALES bietet Raum für wirtschaftspolitische Themen, die baskische Kooperativen-Bewegung, Sozialpolitik, gesellschaftliche Analysen und alternative Projekte.

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Gefängnis als patriarchales Element

Im Dezember 2016 trafen sich erstmals mehr als 60 Frauen, allesamt ehemalige baskische politische Gefangene, zu einer dreitägigen Klausurtagung. Sie tauschten ihre Erfahrungen aus und lernten sich kennen. Ziel war der Erfahrungsaustausch, gegenseitigiges Kennenlernen und die Analyse ihrer Situation. Mit einem Manifest stellte sich die Gruppe öffentlich vor und leistete einen ersten Beitrag zur Aufarbeitung der besonderen Repression gegen Frauen, geprägt von geschlechts-spezifischer Gewalt.

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Immer wieder die Falange

Eine Gruppe von Neonazis bedroht im Baskenland linke Aktivist*innen. Die Gruppe „Falange Vasconavarra” (Baskisch-Navarrische Falange) versichert, bis zu 100 Mitglieder zu haben. Über soziale Netze wurden zuletzt mithilfe von Fotos immer wieder linke Treffpunkte als potentielle Angriffsziele markiert – und danach tatsächlich mit Sprühereien und Sachbeschädigungen attackiert. Die Naziführer weisen jegliche Verantwortung zurück und geben sich als „ordnungsliebende Partei“. Bisher ohne Personenschaden.

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Gegen Patriarchat, Sexismus und Ausbeutung

Der bevorstehende Internationale Frauentag wird mit früheren Mobilisierungs-Tagen nicht vergleichbar sein. Das hoffen jedenfalls Hunderte von feministischen Frauengruppen, die seit Monaten und Jahren auf dieses Datum zuarbeiten. Auch im Baskenland gab es in jeder Großstadt Vollversammlungen, in Gewerkschaften wurde über die Tragweite der Mobilisierung diskutiert. Von Teilstreik ist die Rede, aber auch von Generalstreik, zu dem einige Gewerkschaften und Frauen-Organisationen aufgerufen haben.

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Produktion im Wert von 800 Millionen Euro

Baskische Unternehmen verkaufen Militärmaterial im Wert von 800 Millionen Euro, daraus wird ein Gewinn von 150 Millionen Euro erwirtschaftet. Diese Zahlen wurden von Organisationen in Bilbao bekanntgegeben, die sich mit den Themen Ökologie, Antimilitarismus und Internationalismus beschäftigen. Im April 2017 veranstalteten sie eine Protestfahrt, die von Bilbao über Barakaldo nach Getxo führte. Dabei wurde auf den fragwürdigen Wirtschaftszweig aufmerksam gemacht, der Waffen in Kriegsgebiete bringt.

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Rüstungsproduktion unter feministischer Lupe

Im Baskenland existiert eine starke Friedensbewegung, die sich nicht allein um das utopische Thema „Frieden“ kümmert, sondern Teilaspekte thematisiert: Internationalismus oder Kriegsflüchtlinge. Selbst baskische Institutionen unterstützen diese Bewegungen. Tabu bleibt die starke baskische Militärproduktion. Die Rosa-Luxemburg-Initiative hat sich das Thema für ihre Konferenz 2018 am 19. Januar in Bilbao vorgenommen. Es geht darum, Widersprüche zu klären und zu sehen, wer auf welcher Seite steht.

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Sonnenenergie im größten besetzten Stadtteil

Dem besetzten Stadtteil Errekaleor in der baskischen Hauptstadt Gasteiz wurde der Strom abgeschnitten. Nun setzen die Bewohner*innen auf erneuerbare Energie, um sich selbst zu versorgen. Dazu wurde eine Spendenkampagne gestartet zur Anschaffung der notwendigen Solarzellen. Gleichzeitig heizen die bürgerlichen Parteien im Stadtrat die Stimmung an, bezeichnen die Besetzer*innen als „gewalttätig“ und setzen alles daran, die Häuser abreißen zu lassen. Ein weiterer Konflikt scheint vorprogrammiert.

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