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Rüstungsproduktion unter feministischer Lupe

Im Baskenland existiert eine starke Friedensbewegung, die sich nicht allein um das utopische Thema „Frieden“ kümmert, sondern Teilaspekte thematisiert: Internationalismus oder Kriegsflüchtlinge. Selbst baskische Institutionen unterstützen diese Bewegungen. Tabu bleibt die starke baskische Militärproduktion. Die Rosa-Luxemburg-Initiative hat sich das Thema für ihre Konferenz 2018 am 19. Januar in Bilbao vorgenommen. Es geht darum, Widersprüche zu klären und zu sehen, wer auf welcher Seite steht.

Die baskische Rosa-Luxemburg-Initiative hat sich für ihre Konferenz 2018 das Thema der baskischen Rüstungsproduktion vorgenommen – eine kritische Bestandsaufnahme unter feministischem Blickwinkel. (1)

Manchmal erscheint es, als wäre die Region Baskenland (CAV) das Paradies der NGOs, die nur Gutes in die Welt tragen, bestens finanziert von der liberalen baskischen Regierung. Doch wie so oft hat die leuchtende Seite der Medaille ein dunkles Pendant. Denn trotz aller internationaler und humanitärer Implikation hält das Baskenland gleichzeitig Rekorde in der Kriegsindustrie. Das heißt nicht immer direkte Waffenproduktion. Im Gegenteil, der Schwerpunkt liegt in der Entwicklung technologischer Elemente zur Herstellung von Kriegsmaterial aller Art. Das hat – für die produzierende Industrie – den Vorteil, dass sie nur schwer als direkte Kriegsproduzenten auszumachen sind, auf die mit dem Finger gedeutet werden kann.

rlk02Ein Beispiel: Als kürzlich der Patriarch des Sendagorta-Clans aus Neguri-Getxo (Bizkaia) 93-jährig starb, wurde er als Pionier der baskischen Industrie gefeiert. Die rechten Tageszeitungen überschlugen sich in Elogien über seine Firmengründungen und seinen unternehmerischen Antrieb. An keiner Stelle der Artikel war von Krieg, Rüstung oder Militärproduktion die Rede. Nur von Industrie, Technik, Technologie. Allenfalls die Flugtechnik kam zur Sprache. Nur Gutinformierte wissen das zu interpretieren – in Anbetracht der Bedeutung des hochtechnologischen Krieges aus der Luft heutzutage.

Aufklärungsarbeit

Als Gegenstück zu diesem militaristischen Versteckspiel darf das Buch verstanden werden, das eine Gruppe von Aktivist*innen in Gasteiz (der baskischen Hauptstadt) verfasst hat: Colectivo Gasteizkoak. Hier werden Namen genannt, ausführlich, peinlich, ohne Ende. „Diese Kriege sind sehr stark unsere. Baskische Militärindustrie“ ist der provokative Titel des 2016 erschienenen Werks, das zudem frei im Internet zu lesen ist (Estas guerras son muy nuestras. Industria militar vasca) – alleiniges Interesse ist, gelesen zu werden.

Das Buch mit seinen Fakten und Enthüllungen ist ein Bindeglied zum Verständnis der Flüchtlings-Bewegung aus dem Nahen Osten, die seit drei Jahren nach Europa kommt einerseits – und dem Ursprung dieser Fluchtbewegung. Denn die Kriege – Irak, Syrien, Libyen, Afghanistan – waren durchweg vom kapitalistischen Westen angeschoben. Zweitens werden die dort eingesetzten Waffen zum großen Teil im Westen produziert, drittens sind Kriege notwendig, um Waffen erst auszutesten und dann profitabel zu verkaufen. Russland hat den Syrienkrieg dazu benutzt, sich auf dem Waffenmarkt zu stabilisieren. (2)

Ohne Umschweife stellt das Buch den Zusammenhang zwischen der Waffenproduktion im Baskenland und den Flüchtlingen dar, die letztlich nicht ins Baskenland gelassen werden. Denn trotz geltender Verträge auf europäischer Ebene wirkt die Regierung in Madrid wie eine Abwehrmauer. Die Botschaft von Gasteizkoak: nicht nur, aber auch im Baskenland werden jene Kriege vorbereitet, die später in Form von Flüchtlingsströmen zu uns zurückkehren. Daraus wird die Verantwortung abgeleitet, dass diese Flüchtlinge in aller Würde aufgenommen werden müssen.

rlk03Die baskische Regierung unterstützt diese Forderung an Madrid, ebeno die Provinzregierungen in Araba, Bizkaia und Gipuzkoa. Sie alle fordern – im Gleichklang mit der baskischen Pro-Flüchtlings-Bewegung „Ongi Etorri Errefuxiatuak“ – von der spanischen Regierung, Flüchtlinge ins Baskenland zu bringen. Dieselben Institutionen haben neben dieser äußerst humanistischen und im Staate ansonsten wenig verbreiteten Haltung keine Probleme damit, für die baskische Rüstungsindustrie beste Produktions- und Verdienst-Voraussetzungen zu schaffen für die Produktion ihrer technologischen Güter: Genehmigungen, Subventionen, Hilfen aller Art. Ideologisch-propagandistische Unterstützung wie im beschriebenen Fall Sendagorta-Sener eingeschlossen.

Namhafte Beispiele

Wie wenig bekannt die Machenschaften der baskischen Rüstungsindustrie sind, zeigt ein Blick nach Gipuzkoa. Neben dem Sendagorta-Clan halbwegs bekannt ist die Aperribay-Familie aus einem kleinen Ort mit dem bezeichnenden Namen Placencia de las Armas – Placencia der Waffen. Aktuell bekannt ist der Name jedoch nicht wegen der unternehmerischen Aktivitäten, sondern aus einem anderen, ganz unverdächtigen Gesellschaftsbereich: Fußball. Wer den Namen Real Sociedad San Sebastian hört, denkt zuerst an Fußball aus Donostia an der Concha-Bucht und nicht an kriegerische Auseinandersetzungen. Nur wenig bekannt ist, dass der aktuelle Präsident dieses Clubs gleichzeitig Präsident des Rüstungsunternehmens SAPA ist, in Placencia der Waffen.

SAPA – Jokin Aperribay

Sein Gesicht ist im Baskenland jeden Tag in irgendeiner Zeitung, aber nicht wegen der Industrie, die er vertritt, sondern weil er der Präsident eines wichtigen Fußballclubs ist, Real Sociedad San Sebastian. Sein Name ist Jokin Aperribay, er ist einer von jenen, die im spanischen Staat pro Jahr 10 Milliarden umsetzen an Rüstungsproduktion. Er leitet eines von 78 Unternehmen in diesem Bereich und gehört zu den bekanntesten Gesichtern. Die Rüstungsindustrie stellt gerne hohe Ex-Militärs in ihre Dienste, denn sie wissen besonders gut, wo die Lücken sind und wo es was zu holen gibt. Daneben die alten (Familien)-Unternehmen wie das von Aperribay. Seinen Sitz hat es in Gipuzkoa, in einem Ort, der den spanischen Namen „Placencia de las Armas“ trägt, übersetzt „Placencia der Waffen“. Dagegen wirkt der baskische Name Soraluze richtig friedlich.

Heute heißt die Fabrik SAPA: “Sociedad Anónima de Placencia de las Armas” (Aktiengesellschaft Placencia der Waffen”). Das Baskenland hat eine lange Tradition in der Waffenfabrikation: Gernika, Eibar – Eibar wird im Volksmund „die Waffenstadt“ genannt (ciudad armera). SAPA ist ein anderes Kapitel. Ihre Gründung geht auf das 16. Jahrhundert zurück, als die „Reales Fábricas de Armas Portátiles de Fuego de la Villa de Placencia” gegründet wurden (Königliche Fabriken für tragbare Feuerwaffen in der Stadt Placencia). Von da an wurden schwere Artillerie, Luftabwehr und leichte Waffen produziert.

rlk04SAPA war Drehtür für eine Reihe von Politikern, auch ehemalige Verteidigungsminister. Aktueller Vorsitzender aus dem Aperribay-Clan ist Jokin, bekannt seit Jahren als Präsident des Fußballclubs Real Sociedad. Jener Verein wurde kürzlich über die sog. „Panama-Papiere“ bekannt, die auch als „Football-Leaks“ bezeichnet werden. Der Club bezahlte einen Teil seiner Spieler über Steuerparadiese, um Steuern zu sparen. Nachdem dies „geleakt“ wurde, will das Finanzamt nun 15 Millionen Nachzahlung haben. Das Thema wird in den baskischen Medien nicht gerade breit behandelt, bei so viel involvierter Prominenz. SAPA zeichnet sich dadurch aus, dass im Aufsichtsrat Politiker sitzen, Leute aus dem Adel und aus dem öffentlichen Leben, deren SAPA-Seite jedoch im Dunkeln bleibt. Darunter der ehemalige Verteidigungsminister Pedro Morenes, der Messias der spanischen Waffenfabriken, in seiner Ministerialzeit wurden sog. PEAs entwickelt, Spezielle Waffen-Programme. (3)

Krieg und Frauen

Frauen sind in jeder Hinsicht besondere Opfer von Krieg, Militarismus und der von Männern dominierten Kriegsmaschinerie. Ohne sie gäbe es keinen Kriegsnachwuchs, sie sind es, die in Kriegszeiten in Abwesenheit der Männer den Laden schmeißen müssen, von der alleinigen Erziehung der Kinder bis zum Erhalt der Existenz. Dazu werden sie in solchen Zeiten zur Industrieproduktion herangezogen, was ihnen ansonsten verwehrt wird. Im Krieg werden sie erneut besondere Opfer, nicht als Gefangene oder Gefallene, sondern als Objekte von Vergewaltigungen. In allen bekannten Kriegen kam es zu diesen Verbrechen, die zu deuten sind als außergewöhnliche Demütigung der Kriegsverlierer. Vor allem vor dem Hintergund religiöser Überzeugungen hinterlassen solche Kriegsvergewaltigungen tiefe Spuren. In erster Linie bei den Frauen als Opfern, in den entsprechenden Gesellschaften werden die Taten meist planmäßig ignoriert oder tabuisiert, um der patriarchalischen Schmach nicht auch noch Vorschub zu leisten. Das Drama bleibt allein im Bewusstsein der Frauen, die schauen müssen, wie sie damit klar kommen.

Umstrittene Hafengeschäfte in Bilbao

Besonders und strittig sind die aktuellen Vorgänge im Hafen von Bilbao. Dabei kommen zwei Erscheinungen zusammen. Einerseits ist der wachsende und in europäischem Maßstab immer wichtiger werdende Hafen Bilbao seit Jahren Umschlagplatz für (nicht im Baskenland produzierte) Militärgüter, die nach Saudi Arabien gehen. Insbesondere durch die Aktualität des saudiarabischen Vernichtungs-Krieges im Jemen wurden die Verladungen bekannt und kontrovers diskutiert. Ein Feuerwehrmann leistete zivilen Ungehorsam und verweigerte die Teilnahme an der Verladung. Seither bedeutet jeder Transport einen öffentlichen Disput. Die baskischen Behörden ziehen sich auf die Position zurück, alles sei legal und die Hafenaufsicht sowieso in spanischen Händen. Tatsächlich ist alles, was mit Küsten und Flussmündungen zu tun hat, bis weit nach Bilbao hinein, Kompetenz der spanischen Regierung.

rlk05Der Verladeplatz im Hafen erlebt gleichzeitig das Flüchtlingsproblem. Für viele afrikanische, europäische und Nahost-Flüchtlinge ist das Baskenland (oder der spanische Staat) Zwischenstation zu ihrem Ziel: sie wollen nach Großbritannien, aus familiären und politischen Gründen. Weil Bilbao die Fährverbindung nach Portsmouth aufweist, die sowohl Passagier wie LKW-Transporte beinhaltet, ist es für Flüchtlinge verschiedener Herkunft interessant geworden, um nach Großbritannien zu kommen. Das geht bekanntlich nur per Flug oder Schiff. Im Frachthafen werden LKWs verzollt, die als „Trittbrett in die Freiheit“ benutzt werden. Unter lebensgefährlichen Bedingungen steigen Flüchtlinge heimlich auf die LKWs.

Um die Frachtfahrzeuge abzuschotten, hat die staatliche Küstenbehörde zusammen mit der Hafenbehörde Bilbao mit dem Bau einer Mauer begonnen, die die Flüchtlinge von ihren Vorhaben abhalten sollen. Überall werden Mauern kritisiert, die in Palästina, die in Kalifornien, die in Melilla – nur die in Bilbao soll humanitären Kriterien standhalten. Alles sei gesetzlich in Ordnung, man müsse sich um die Sicherheit der Fracht und die Hygiene auf den Fahrzeugen kümmern, so die Verantwortlichen. Eine Mauer mehr in Europa, wenn schon auf dem Meer keine gebaut werden können.

Im Dezember haben sich Frauengruppen verschiedener politischer Couleur zusammengeschlossen und in der vor Bilbao am Meer liegenden Hafenstadt Santurtzi eine große Protestaktion durchgeführt. Sie ketteten sich an den Hafenzaun, eine Demonstration der Volksbewegung „Willkommen Flüchtlinge“ begleitete die Aktion auf der Straße. Die Feministinnen machten den Zusammenhang deutlich zwischen der patriarchalen Gesellschaftstruktur und dem Phänomen Krieg, der auf dem Rücken des weiblichen Teils der Bevölkerung ausgetragen wird. „Der Krieg beginnt im Hafen von Bilbao“, war eine der Parolen, die den Blick auf die Verschiffung von Kriegsmaterial nach Saudi Arabien lenken sollte, mit dem im Jemen ein Völkermord betrieben wird. In diesem Hafen treffen sich zwei Elemente der internationalen Kriegsmaschinerie: zuerst die Verladung von Kriegsmaterial, dann die Abwehr von Flüchtlingen, die vor diesen Kriegen ihr Leben retten wollen und müssen.

Vorträge und Diskussion

Rüstungsproduktion ist nicht nur moralisch verwerflich, für viele stellt sie gleichzeitig auf fatale Weise auch die Lebensgrundlage dar. Wer in einer Rüstungsfabrik arbeitet, steht sicher nicht in der ersten Reihe derer, die die Rekonversion der Militärproduktion fordern. Ansonsten linke oder progressive Gewerkschaften verteidigen plötzlich schon mal die Kriegsindustrie, wenn es um die Verteidigung von Arbeitsplätzen geht und damit um die Sicherung von Existenzen. Die Vertreter der Militärindustrie sind sich sicherlich bewusst, dass diese Tatsache wie ein Spaltpliz wirkt in der Bewegung der Arbeiterinnen und Arbeiter. Wie bei Atomkraftwerken und anderen verhängnisvollen Produkten und Produktionsformen. Besonders interessant bei der Frage nach der Zukunft der Rüstungsindustrie ist bei der Konferenz deshalb die Meinung von Gewerkschafter*innen bzw. die Strategie ihrer Organisationen.

Rosa-Luxemburg-Konferenz

Um die Verhältnisse der baskischen Rüstungsproduktion und der feministischen Analyse der patriarchalen Begleiterscheinungen ins Licht zur rücken, haben die Organisator*innen Expert*innen und Vertreter*innen gesellschaftlicher Institutionen eingeladen. Die Universitäts-Professorin Irantzu Mendia wird sich mit der Frage der Auswirkungen (und Beteiligungen) von Frauen an der Militärproduktion auseinandersetzen. Den pragmatischen Part übernimmt Mikel Otero, ehemals Aktivist in der Anti-Fracking-Bewegung der baskischen Provinz Araba. Der Historiker, Philosoph und ehemalige Feuerwehrmann ist nun Abgeordneter für die linke Koalition Euskal Herria Bildu (EHB) im baskischen Parlament. Durch die Veranstaltung führen wird Lorea Agirre, Journalistin und Luxemburg-Biografin, die vor drei Jahren überraschend die erste öffentliche Gelegenheit hatte, ihr Buch vorzustellen, vorher hatte sich niemand für Rosa Luxemburg auf baskisch interessiert.

Eine Diskussion im Elfenbeinturm wird es sicher nicht werden, denn das Veranstaltungs-Konzept sucht die Diskussion. Die soll animiert werden durch verschiedene Kurzbeiträge, von Gewerkschafter*innen, Antimilitarist*innen und einem zweiten Feuerwehrmann, der zivilen Ungehorsam praktizierte und dafür eine Disziplinarstrafe hinnehmen musste. Auch die universitären Rüstungs-Forschungs-Projekte werden zur Sprache kommen. Eingeleitet wird die (für eine Diskussionsveranstaltung in Bilbao untypische) Konferenz durch Beiträge zur Situation von politischen Gefangenen im In- und Ausland: vom afro-amerikanischen Gefangenen Mumia Abu-Jamal wird die Rede sein, eine baskische Rechtsanwältin, die mehrere Jahre Isolationshaft erlebte und bei der letzten Konferenz gewürdigt wurde (als sie noch Gefangene war) wird ebenfalls einen Beitrag leisten.

Krieg – Rüstungsindustrie – Feminismus

rlk06Mit „Krieg – Rüstungsindustrie – Feminismus“ geht die baskische Rosa-Luxemburg-Konferenz in ihre vierte Ausgabe. Für die Teilnehmer*innnen und Redner*innen ist wie in den vergangenen Jahren am Ende ein Imbiss vorgesehen. Bislang erhielt die Konferenz mehr Zuspruch als erwartet (in Anbetracht der starken Konkurrenz in der Stadt). Nicht einmal die Tatsache, dass alle Beiträge auf Baskisch eingebracht werden, hat den Zuspruch des Publikums vermindert. Die RLK ist eine der seltenen Veranstaltungen, die eine Synchron-Übersetzung Richtung Spanisch anbieten, was die oft vernachlässigte Präsenz der baskischen Sprache erleichtert. Auch verzichtet die Konferenz auf die unausgesprochene Regel, dass alle relevanten politischen Veranstaltungen im Altstadt-Zentrum stattfinden müssen – auch in der vierten Ausgabe bleibt Rosa in den Barrios der Arbeiter*innen: Atxuri, San Francisco. Rosa Luxemburg hätte das sicher gefallen.

„Für die Figur von Rosa Luxemburg in der baskischen Linken einen Platz zu erkämpfen war nicht einfach. Zu Beginn begegnete uns das Argument, Rosa Luxemburg hätte anti-nationalistisch argumentiert und sei somit für die baskische Linke keine Referenz“, erzählt eine der Organisatorinnen der Konferenz. „Das ist richtig, aber kurz gedacht, denn alle Linken, ob sie nun nationalistisch angehaucht sind oder nicht, können viel von Rosa Luxemburg lernen. Sie war Kommunistin, Antimilitaristin, eine hervorragende Rednerin, Denkerin und Schreiberin. Und sie war eine Frau. Sicherlich hätte sie selbst sich nicht als Feministin bezeichnet, den Begriff gab es zu ihrer Zeit noch gar nicht. Aber aus heutiger Sicht könnte sie eine Kämpferin auch für die Rechte der Frauen sein.“

ANMERKUNGEN:

(1) Die Rosa-Luxemburg-Konferenz in Bilbao unterhält einen Infoblog, auf dem Beiträge in baskisch, spansich und deutsch erscheinen. (Link)

(2) Artikel GARA: „La guerra de Siria como escaparate armamentistica“ (Der Syrienkrieg als Waffen-Schaufenster), 27.12.2017

(3) Artikel der spanisch-baskischen Militärindustrie (Link)

ABBILDUNGEN:

(1) Frühere Luxemburg-Konferenz Bilbao (FAT)

(2) Frühere Luxemburg-Konferenz Bilbao (FAT)

(3) Frühere Luxemburg-Konferenz Bilbao (FAT)

(4) Konferenz-Plakat 2018 Bilbao (FAT)

(5) Frühere Luxemburg-Konferenz Bilbao (FAT)

(6) Frühere Luxemburg-Konferenz Bilbao (FAT)

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