Die im März 2022 neu geschaffene Kategorie POLITIK beinhaltet die Rubriken Antifaschismus, Gentrifizierung, Gewerkschaft, International, Repression, Soziale Bewegung, Spanien.
Gegen die Identitären
In der Bundesrepublik Österreich haben neofaschistische Parteien eine längere Tradition als in anderen EU-Staaten. Herausragend die Freie Partei Österreichs (FPÖ), deren bekannter Führer Jörg Haider große Erfolge feierte. Daneben sind die so genannten “Identitären” eine eher kleine aber nicht weniger gefährliche Konkurrenz, die bisher nicht im parlamentarischen Rahmen agiert. Im Juli 2025 die Gegen-Reaktion: Wien nimmt Platz! Sich dem Aufmarsch der neofaschistischen Identitären entgegensetzen!
Falsche Erinnerungen
Jeden 19. Juni erinnert die Stadtregierung von Bilbao an die tragische Niederlage der baskisch republikanischen Kräfte im Jahr 1937, in einem pompösen Akt am symbolischen Fingerabdruck des Widerstands auf den Artxanda-Höhen. Artxanda war eine der Einfalls-Schneisen der anrückenden Franquisten. Zeitzeugen sind biologisch ausgegangen. Die sozialdemokratischen Erben der toten Sozialisten heben in Erinnerung ihre Fäuste und bewegen die Lippen zur Internationale, deren Text sie längst vergessen haben.
Aus der bürgerlichen Mitte
Autoritarismus, Fremdenfeindlichkeit, Sicherheits-Fanatismus, Rassismus und Antifeminismus sind politische Elemente, die üblicherweise der extremen Rechten zugeschrieben werden: an diesen Elementen sollen die Faschisten erkannt werden. Dabei zeigt die Geschichte, dass die so genannten demokratischen Parteien ihr Vorzeige-Modell Demokratie häufig selbst nicht ernst nehmen und zu Maßnahmen greifen, die eigentlich als faschistische Machenschaften gelten. Spanien und Deutschland: Faschismus-verdächtig.
Zionismus und Faschismus
Der weltweite Aufschrei gegen Völkermord, Vernichtungskrieg gegen die Palästinenser, und die Vertreibungs-Pläne des zionistischen Regimes hat die Protagonisten nicht in die Defensive gebracht. Im Gegenteil, nach dem Motto “ist der Ruf erst ruiniert, mordet man völlig ungeniert” wird der Krieg auf das West-Jordanland ausgedehnt. Die radikale zionistische Organisation “Betar” und ihre faschistischen Verbündeten wollen mit “allen nötigen Mitteln” gegen die internationale Palästina-Solidarität vorgehen.
Die Gewalt kam damals zu uns
In der BRD steht eine Reihe von Antifaschist*innen vor Gericht, wegen Körperverletzung, Bildung terroristischer Vereinigung, u.a. Prozesse gegen die gefährlichsten Linksextremen in Deutschland. Einer soll Kampftrainer der Autonomen-Gruppe um die bereits verurteilte Leipzigerin Lina E. gewesen sein, die ab 2018 Angriffe auf Rechtsextreme in Sachsen und Thüringen begangen haben soll, mit Schlagstöcken. Für die Bundes-Anwaltschaft eine Zäsur im Kampf der Sicherheits-Behörden gegen militante Linke.
Auf Kosten der Sozialdemokratie
Die extreme Rechte gewinnt in Europa an Stärke auf Kosten der Sozialdemokratie. Portugal ist das letzte Land, in dem die Neofaschisten die Opposition anführen werden, angetrieben durch die Wirtschafts-Krise und ihren xenophoben Anti-Einwanderungs-Diskurs. Die politische Mehrheit Europas verschiebt sich weiter nach rechts. Unzufriedenheit und Krisen, die das kapitalistische System Europas in den letzten Jahren erlebt, Wirtschaftskrise, Pandemie, Ukraine-Krieg, geben dieser Art von Parteien Auftrieb.
Actualidad Antifaxista
El mundo no ha visto un auge de la ultraderecha y el fascismo desde los años veinte del siglo pasado. Un tercio del Parlamento Europeo está ocupado por fascistas, y al menos diez países están gobernados por la ultraderecha o por fascistas. En este contexto, aumentan las agresiones (verbales y físicas) contra feministas, homosexuales, izquierdistas e inmigrantes. La tarea del antifascismo internacional es ofrecer protección contra estos ataques y desarrollar conceptos socialistas y emancipadores.
La herencia de la revolución
El resumen de las elecciones legislativas en Portugal del 18 de mayo de 2025 ofrece un panorama inquietante, con un claro giro a la derecha del electorado: la derecha tradicional ganó nueve escaños, la extrema derecha ocho escaños y los liberales un escaños. Los comunistas perdieron un diputado; el Bloco de Esquerda (izquierda), cuatro, y el Partido Socialista, 20 diputados. “La herencia del 25 de abril de 1974, de la revolución de las claveles, está claramente en peligro en Portugal”.
