Rassistische Migrations-Politik
Der Bidasoa-Fluss bildet die natürliche Grenze zwischen Iparralde und Hegoalde, dem nördlichen und südlichen Baskenland. Auf “französischer Seite“ liegt Hendaye (Hendaia), auf der südlichen Seite Irun. Verbunden sind die beiden Orte durch die “Internationale Santiago-Brücke“ – mit dem Wegfall europäischer Grenzkontrollen ein problemloser Transit. Dschihadismus, Pandemie und Abschirmung gegen afrikanische Migration haben diese Grenze erneut zum Hindernis gemacht. Den Bidasoa zur tödlichen Falle.
Es scheint, dass es einfacher ist, über das Mittelmeer zu flüchten, als im Baskenland die französische Grenze zu passieren. Alle Afrikaner werden zurückgewiesen, Ukrainer hingegen sind willkommen. Rassistische Migrationspolitik.
Die französischen Grenzkontrollen am Bidasoa-Fluss haben die Situation an der baskisch-baskischen Grenze verschärft, Unsicherheit und Tod sind zum täglichen Brot geworden. In weniger als einem Jahr sind vier Menschen im Bidasoa ertrunken, ein Mann beging in Irun Selbstmord und drei weitere wurden auf der französischen Seite von einem Zug überfahren. Sie alle sind Migranten aus Ländern südlich der Sahara, die auf ihrem Weg nach Frankreich einmal mehr auf eine tödliche Grenze stoßen. Diejenigen, die den afrikanischen Kontinent durchquerten, in fremden Ländern ein schlechtes Leben führten und den Ozean unter Lebensgefahr in kleinen Booten passierten, hätten sicher nie gedacht, dass der Tod ausgerechnet in Europa wieder eine Option sein könnte. (1)
Der Fluss des Todes
Auf dem San-Juan-Platz in Irun, vor dem Rathaus, in einem kleinen Unterstand drängen sich 15 Migranten um einen Campingtisch. Bei ihnen ist Ion Aranguren, ein Mitglied von Irungo Harrera Sarea, dem Empfangs-Netz Irun. Er erklärt ihnen die nächsten Schritte, die sie auf ihrem Weg in andere europäische Länder, vor allem Frankreich, unternehmen müssen. Mamady und Ibrahim sind zwei junge Männer Anfang 20, die vor ein paar Monaten mit einem Boot auf spanischem Festland gelandet sind. Jetzt warten ihre Verwandten in Frankreich auf sie. Was sie nicht wussten: dass es selbst innerhalb Europas so kompliziert sein würde, ihr Ziel zu erreichen.
Seit 2015 wurden die französischen Grenzen im Zuge der Gefahr dschihadistischer Anschläge stark militarisiert. Die Zahl der sofortigen Ausweisungen von Migrant*innen, die ohne Papiere die Grenze überschreiten, hat deutlich zugenommen (“deportaciones en caliente“, heiße Ausweisungen). Ebenfalls die polizeilichen Unregelmäßigkeiten, obwohl die Abkommen des Schengen-Raums die Freizügigkeit garantieren sollen. Auf der Santiago-Brücke, die Irun und Hendaye (bask: Hendaia) verbindet, gilt keine Bewegungsfreiheit mehr, es gibt eine Reihe von Kontrollen. Mit eindeutig rassistischem Charakter. Denn die französische Polizei lässt hellhäutige Menschen ohne Probleme passieren, während sie Menschen mit dunkler Hautfarbe anhält und Papiere sehen will.
Seit 2018 wurden die Polizei-Maßnahmen an der Muga (Grenze) weiter verschärft, in diesem Fall mit Hilfe der Grenzschützer der spanischen Guardia Civil. Am 18. Juni 2018 kamen 46 Personen aus Guinea, Mali und Kamerun am Busbahnhof von Donostia an und wurden gezwungen, dort zu bleiben, nur 30 Kilometer von der Grenze entfernt. Jene Migrant*innen, in ihrer großen Mehrheit Männer, waren in Andalusien von den Behörden in Busse gesetzt worden, um sich des Migrations-Problems zu entledigen. Auch an den folgenden Tagen kamen Migrant*innen an, nach demselben Muster, auch sie wurden gezwungen, mehrere Tage oder sogar Wochen auf den Grenzübertritt zu warten. Baskultur.Info berichtete mehrfach über die Versorgung und Unterbringung jener Migrant*innen durch zivilgesellschaftliche Organisationen und Stadtteil-initiativen. (2) (3) (4)
Migranten ohne Papiere wurden bei dem Versuch, in den französischen Staat zu kommen, mit strengen Kontrollen durch die “Police Aux Frontières“ (PAF, Grenzpolizei) an der Muga abgefangen und sofort nach Irun zurückdeportiert, wo sie ihrem Schicksal überlassen wurden. Diese Situation erforderte ein schnelles Eingreifen sozialer Gruppen wie “Irungo Harrera Sarea“ (Empfangs-Netz Irun), die von März bis September 2019 die Grundbedürfnisse von mehr als 6.000 Menschen, die in der Stadt festsaßen, versorgten und für zumindest notdürftige Unterkünfte sorgten.
Migranten im Transit
Ibrahim Yabate kam vor einigen Tagen in Irun an. Er verließ die Elfenbeinküste und reiste mit dem Flugzeug nach Marokko. "Ich betrachte mich als privilegiert", sagt dieser junge Mann, während er auf einige seiner Kameraden blickt, die die Wüste in Mali oder Mauretanien zu Fuß durchqueren mussten. An der marokkanischen Küste angekommen, stieg Ibrahim mit etwa zehn anderen Personen in ein Zodiac-Boot. Er weiß nicht mehr, wer sie dorthin gebracht hat, aber er weiß noch, dass sie bezahlen mussten. Sie verbrachten drei Tage und drei Nächte auf dem Mittelmeer, mit wenig Nahrung und Wasser, und hatten kaum Platz, sich zu bewegen. "Die Wüste ist sehr hart, aber alle haben Angst vor dem Meer. Man weiß nie, ob man jemals Land erreicht", erinnert sich Yabate. Am dritten Tag, als das Zodiac abgedriftet war, wurden sie von einem Boot des Roten Kreuzes aus dem Alboran-Meer gerettet.
Die Kommunikation zwischen den Mitgliedern von Irungo Harrera Sarea und den Migrant*innen ist manchmal kompliziert. Trotz der Tatsache, dass sie in der Regel Französisch sprechen, gibt es einige Begriffe, die ihnen entgehen. Mamady Traore spricht Spanisch und kann mögliche Missverständnisse aufklären. Geboren in Guinea-Conakry, verließ er sein Land auf der Suche nach einem besseren Leben und in der Hoffnung, seine Familie unterstützen zu können. Er kam in Marokko an und verbrachte dort "mit viel Leid" mehrere Monate. Wie Ibrahim bestieg auch er dann ein Boot. "Wir verbrachten viele Stunden ohne Essen und Wasser, die Menschen wollten sterben", erinnert er sich. Im Jahr 2021 starben tatsächlich mindestens 4.404 Menschen im Mittelmeer, auf den Zufahrtsrouten nach Spanien. Mamady wurde von einem Fischerboot vor dem fast sicheren Tod gerettet. Das Rote Kreuz wurde alarmiert.
Von Irun aus erzählt Mamady kurz seine Geschichte. Er ist kurz davor, einen weiteren wichtigen Schritt in seinem Leben zu unternehmen. Zusammen mit drei anderen jungen Migranten geht er zu einem Taxi, das sie in der Nähe der Santiago-Brücke absetzen soll. Auf der anderen (französischen) Seite des Bidasoa-Flusses sieht er einen neuen Anfang, ein Ziel, für das er sein Leben riskiert und Tausende von Kilometern zurückgelegt hat. Vor ihnen liegt der Gendarmerie-Posten. In wenigen Minuten werden sie versuchen, die Brücke zu überqueren, in der Hoffnung, nach Frankreich zu gelangen.
Ein sicherer Hafen
In den Aufnahmezentren des Roten Kreuzes in Irun wurden 2021 fast 8.000 Migranten aufgenommen, die höchste Zahl der letzten vier Jahre. Dies sind die vom Roten Kreuz erhobenen Daten. Weil es Migrant*innen gibt, die diese RK-Einrichtungen nicht aufgesucht haben, liegen die Zahlen mit Sicherheit höher. Im Jahr 2020 waren es 2.300 und im Jahr 2019 3.700. Ein Strom von Migrant*innen, denen es dank der Arbeit der Aktivisten-Gruppe “Irungo Harrera Sarea“ gelingt, ihren Weg fortzusetzen und nicht in der Grenzstadt festgehalten zu werden. Dieses Netzwerk von mehr als 100 Personen begann im Sommer 2018, sich zu organisieren.
Die Mitglieder des Netzwerks sind in zwei Gruppen organisiert. Einerseits die Gautxoris (bask: Nachtvögel). Das sind Leute, die zum Zug- oder Busbahnhof gehen, um Migrant*innen abzuholen und sie in die Räumlichkeiten des Roten Kreuzes zu bringen. Sie werden benachrichtigt, wenn Migrant*innen in der Stadt ankommen, egal um welche Uhrzeit. Andererseits die Gruppe von Leuten, die zum San-Juan-Platz gehen, um dort die Migrant*innen zu betreuen, zu begleiten und sie zu informieren.
Für Josune Mendigutxia, eine der Aktivistinnen bei IHS, ist die Arbeit sehr anstrengend: "Sie endet spät in der Nacht und lässt sich nur schwer mit dem Privat- und Arbeitsleben vereinbaren". Die Informationen, die sie den Migranten geben, konzentrieren sich auf den Bidasoa-Fluss. Weil die Grenze nach Frankreich geschlossen ist und “heiße Rückführungen“ drohen, haben die Afrikaner*innen begonnen, nach alternativen Wegen zu suchen, die Muga zu überqueren. Das naheliegendste ist der Bidasoa-Fluss, von einem Ufer zum anderen sind es nur wenige Meter, die Überquerung ist verlockend und erscheint einfach. Doch der Fluss ist tückisch, die Strömungen haben bereits mehrere Menschenleben gekostet.
Kein Wunder, dass die wichtigste Information der IHS-Aktivist*innen nach den jüngsten Todesfällen den Fluss betrifft: "Sie waren vier oder fünf Tage auf einem Boot, ohne sich zu bewegen, ohne Wasser oder Nahrung, verloren im Atlantik, und es scheint nicht so gefährlich für sie zu sein, über den Bidasoa zu schwimmen", sagt Mendigutxia. Sie erklärt, dass diese Menschen Informationen von anderen erhalten, denen es tatsächlich gelungen ist, auf diesem Weg nach Frankreich zu gelangen. “Denn wer stirbt, meldet sich nicht".
Möglicherweise gelingt es Ibrahim oder Mamady weder beim ersten noch beim zweiten Versuch, die Grenze zu passieren. Daher ist es wahrscheinlich, dass sie einige Tage länger in der Stadt Irun bleiben müssen, bis die Überquerung gelingt. Das Rote Kreuz hat im Stadtteil Hilanderas ein Zentrum mit etwa 25 Freiwilligen eingerichtet, das Migrant*innen aufnimmt, damit sie nicht auf der Straße bleiben. 90 Personen können hier übernachten, sich waschen, sie erhalten Essen und eine medizinische Grundversorgung.
Obwohl diese Einrichtung relativ viele Menschen aufnimmt, gab es in einigen Fällen Beschwerden, weil Migrant*innen auf der Straße übernachten mussten, obwohl freie Betten vorhanden waren. Im November stellte IHS als Reaktion außerhalb des Aufnahmezentrums Zelte auf, für jene Migrant*innen, die die Kriterien für die Notaufnahme nicht erfüllten. Das Rote Kreuz seinerseits wies darauf hin, dass die Kriterien für die Zentren öffentlich sind und vom Sekretariat für Migration festgelegt werden. Tatsache ist, dass diese Vorschriften auf der Website des Ministeriums nicht zu finden sind. "Das Rote Kreuz hat sich um alle Personen gekümmert, die das Profil für den Zugang zum System erfüllen", heißt es. Bürokratie war noch nie ausreichend.
Deportation und Kontrollen
Abdul wurde von mehreren Aktivist*innen von Irungo Harrera Sarea auf der Santiago-Brücke abgeholt. "Wir begegneten einem dürren Jungen, der kaum noch Kraft hatte und nicht mehr laufen konnte", erzählt Josune Mendigutxia. Abdul, ein Migrant aus Subsahara-Afrika, reiste über Libyen nach Italien. Dort beantragte er Asyl für Deutschland und bestieg sogar ein Flugzeug. Doch konnte er nicht reisen, weil er an einem Bandscheiben-Vorfall erlitt und sich nicht setzen konnte. Nach seiner Überfahrt nach Frankreich wurde er festgenommen und ins Zentrum zur Internierung von Ausländern (CIE) in Hendaia gebracht, wo er drei Monate festgehalten wurde, bevor er ausgewiesen wurde.
Ion Aranberri, ein Kollege von Josune Mendigutxia, erinnert sich an eine andere Episode im Zusammenhang mit Deportationen: "Wir waren auf dem Bahnhof, als Gautxoris (Nachtvögel) und die spanische Nationalpolizei eintrafen. Wir hörten eine Tür zuschlagen und sie ließen einen Jungen zurück". In diesem Fall handelte es sich um einen albanischen Migranten, der aus Frankreich deportiert worden war. Eine Situation, die sich oft wiederholt.
Nach Angaben der französischen Grenzpolizei haben die dortigen Behörden zwischen November und März 2021 mehr als 15.700 “illegale“ Einwanderer*innen in den spanischen Staat zurückgeschickt. Die meisten von ihnen (12.288 Personen) versuchten, die Grenze zu überqueren, die übrigen befanden sich bereits in französischen Städten in der Nähe von Irun oder La Junquera an der katalanisch-französischen Grenze auf der Mittelmeer-Seite.
Rassistische Kontrollen
Neben den “Abschiebungen“ geriet auch die französische Polizei durch die ethnischen Kontrollen in den Blickpunkt. Giacomo Donadio, ein Forscher von Transiteus (Projekt der baskischen Universität und der antirassistischen Initiative SOS Racismo), das sich mit Transit-Migration befasst, ist der Ansicht, dass der wahre Grund für diese Kontrollen die Einwanderung ist, denn "die Grenzen zu Deutschland oder Belgien wurden nicht kontrolliert, nur die im Süden". Diese Grenzkontrollen entsprechen zwar den gesetzlichen Bestimmungen, aber Iker Barbero, ebenfalls Forscher bei Transiteus und Recht-Professor an der UPV/EHU, betont die Umgangsformen einzelner Polizeibeamten: "Sie handeln regelwidrig, wenn sie eine Person festhalten und dazu bringen, auf ihre Rechte zu verzichten oder zu unterschreiben, dass sie zurückgeschickt wird, weil sie schwarz ist oder weil sie volljährig zu sein scheint".
Die verschiedenen sozialen und politischen Akteure, die an der Muga (bask: Grenze) mit Migrant*innen arbeiten, beklagen, dass die Polizei bei diesen Kontrollen auf rassistische Weise eingreift. Die Tatsache, dass Staaten auf humanitäre Probleme mit polizeilichen Maßnahmen reagieren, wie in Irun und Hendaia geschehen, ist ein ernstes Problem. "Unter dem Deckmantel der nationalen Sicherheit führen sie unverhohlen eine Migrationskontrolle durch, beid er nur Schwarze und Araber angehalten werden", urteilt Jon Aranbarri. Jon Iñarritu, Abgeordneter der linken baskischen Koalition EH Bildu, beklagt sich seinerseits, dass er Zeuge von "ethnischen Profilkontrollen geworden ist, die gesetzlich verboten sind". Iñarritu hat die Grenze zusammen mit Afrikanern überquert, ohne dass er nach Informationen oder Dokumenten gefragt wurde – im Gegensatz zu seinen Begleitern.
Institutionelle Antwort
David Nuño ist stellvertretender Bürgermeister der Stadt Irun und für eines der schwierigsten Themen der 64.000 Einwohner*innen zählenden Grenzstadt zuständig: die Sozialabteilung. Im März 2022 wurde eines der Ziele des Stadtrats umgesetzt: die Eröffnung einer neuen Aufnahme-Einrichtung mit 150 Plätzen, nur wenige Meter von der bestehenden RK-Station entfernt, um auf die Ankunft von Migrant*innen auf der Durchreise zu reagieren.
Der Lehendakari Iñigo Urkullu (baskischer Ministerpräsident) bot kürzlich an, den Raum einzurichten, um ukrainische Migranten unterzubringen. Das Angebot wurde sehr kritisch aufgenommen. David Nuño: "Wir leben in einer Stadt mit vielen Spannungen. Tausende von Menschen kommen hier an, die vor Krieg und Elend fliehen, und für die es unmöglich ist, ihre formale Situation zu regeln. Und die Ukrainer kommen an und haben in einem Monat alle notwendigen Papiere". Eine Ungleichbehandlung, die zum Himmel schreit und mit den rassistischen Grenzkontrollen der französischen Polizei durchaus vergleichbar ist.
Der Krieg in der Ukraine hat die Todesfälle am Bidasoa-Fluss unsichtbar gemacht. Er hat nach Ansicht des stellvertretenden Bürgermeisters von Irun auch den "abgrundtiefen und schmerzhaften Unterschied“ zwischen europäischen und afrikanischen Migrant*innen offenbart. "Es wurde eine Welle der Solidarität ausgelöst, um Ukrainer zu retten und unterzubringen, während Afrikaner aus Ländern südlich der Sahara hinter roten Linien festgehalten werden. Mali ist im Krieg, Syrien, die Sahara ... was ist das Problem? Dass sie schwarz sind?", fragt Josune Mendigutxia von Irungo Harrera Sarea unumwunden.
Harrera – Empfang
Fünfundneunzig Prozent der Menschen, die in Irun ankommen, tun dies in der Absicht, nach Nordeuropa weiterzureisen. Dies sind Zahlen der baskischen Regierung, die sich mit dem Programm Harrera (bask. Empfang) um die übrigen Migranten kümmert, die im Baskenland bleiben wollen. Hier erhalten sie Baskisch-Sprachkurse und Information über Ausländer-Gesetze, über Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigungen, Verlängerungen, Familien-Zusammenführung, Studienaufenthalte, Legalisierung aufgrund sozialer und arbeitsrechtlicher Wurzeln. Dieses Programm wird in Zusammenarbeit mit dem Roten Kreuz, und Flüchtlings-Initiativen wie CEAR Euskadi und Goiztiri durchgeführt, die auch Mittel für die Erstaufnahme bereitstellen.
Ibrahim Yabate gelingt es in den frühen Morgenstunden, die Grenze zu überqueren und den Busbahnhof von Hendaia zu erreichen. Sein Ziel ist jetzt Baiona (frz: Bayonne). Er ist nicht allein unterwegs, bei ihm ist Wakeel, ein weiterer Migrant von der Elfenbeinküste, der vor ein paar Tagen in Irun ankam. Es scheint, dass ihre lange Reise zu Ende geht und ein neuer Anfang auf sie wartet. Aber auch heute könnte das schief gehen. Ein Fahrgast im Bus hat die Gendarmerie alarmiert, die beiden Migranten müssen aussteigen. Glücklicherweise werden sie von der Polizei nicht zurückgeschickt, so können die beiden jungen Männer einige Stunden später dieselbe Fahrt noch einmal versuchen. Schließlich kommen sie in Bayonne an und trennen sich. Der eine geht nach Paris und wohnt in einer Wohnung bei seinem Onkel. Der andere geht nach Marseille, wo er Freunde hat.
Das Totenmeer
Das Mittelmeer hat Tausende von Menschen das Leben gekostet, aber auch der schmale Bidasoa-Fluss ist zum Scharfrichter geworden. Yaya Karamoko, 28-jähriger Ivorer; Abdoulaye Koulibaly, 18-jähriger Guineer; Sohaïbo Billa, 40-jähriger Ivorer und Ibrahim Diallo, 24-jähriger Senegalese. Vier Todesfälle in weniger als einem Jahr. Der Gegensatz zur Öffnung der europäischen Grenzen für ukrainische Bürger ist brutal. "Ist es, weil wir schwarz sind?", fragt Mamady vor den französischen Kontrollen. Die französischen Behörden haben es in der Hand, die Grenze zu öffnen oder zu schließen. Die Migranten werden weiterhin in Irun ankommen, um einen Lebensunterhalt zu suchen und die Familien zu unterstützen, die sie in Afrika zurückgelassen haben.
ANMERKUNGEN:
(1) “Bidasoa, el cerrojo de Francia” (Bidasoa, Frankreichs Migrations-Eisentür), Internatmagazin El Salto, 2022-05-18 (LINK)
(2) “Miriams lange Reise“, Baskultur.Info, 2021-05-05 (LINK)
(3) “Fluchtpunkt Baskenland“, Baskultur.Info, 2019-01-18 (LINK)
(4) “Flucht übers Baskenland“, Baskultur.Info, 2018-08-12 (LINK)
ABBILDUNGEN:
(1) Bidasoa (naiz)
(2) Bidasoa (elsalto)
(3) Bidasoa (elsalto)
(4) Bidasoa (elsalto)
(PUBLIKATION BASKULTUR.INFO 2022-05-22)
