Die Antifaschistische Bewegung im Baskenland hat sich in den vergangenen 10 Jahren stark entwickelt. Nicht zuletzt aufgrund der politischen Veränderungen im Bereich der baskischen Linken und dem Aufstieg faschistischer, antifeministischer und rassistischer Bewegungen.
Ultrarechte Programmatik
Anti-Feminismus ist zur Programmatik und zum Mobilisierungsfaktor der extremen Rechten geworden. Immer mehr soziologische Studien identifizieren die Macho-Reaktion gegen den unaufhaltsamen Vormarsch des radikalen Feminismus und von Bewegungen zur Geschlechter-Gleichstellung als eine der treibenden Kräfte hinter dem Aufstieg der extremen Rechten. Zusammen mit Fremdenfeindlichkeit und einem zentra-listischem Nationalismus. Verschiedene Forschungs-Studien belegen das. Aber nicht alle sind sich einig.
Gewaltwelle breitet sich aus
Die britische Regierung zeigt sich äußerst besorgt über die aktuelle rechtsextreme Gewalt in Großbritannien. Regierungs-Chef Keir Starmer will eine "ständige Armee spezialisierter Polizeibeamter" aufstellen, die sich mit rechtsextremen Vorfällen in ganz England und Nordirland befassen soll. Er versprach "die volle Härte des Gesetzes" gegen die mehr als 250 festgenommenen Personen und forderte "rasche Verurteilungen". Die Frage ist, ob das reicht, die faschistische Welle in Großbritannien zu stoppen?
Das erste Netzwerk
Es scheint eine kleine Ewigkeit her zu sein – im Jahr 2012 war das Internet noch weit weniger entwickelt als heute. Dasselbe gilt für das Thema Antifaschismus. Im Baskenland war Antifaschismus kaum ein Thema. Obwohl der spanische Faschismus (Franquismus) überhaupt nicht aufgearbeitet war, obwohl zumindest in Nafarroa nicht wenige neofaschistische Umtriebe zu verzeichnen waren. Sieben Jahre zuvor hatte sich ein kleines Netzwerk in Bilbao auf den Weg gemacht, diese Lücke zu füllen: Sare Antifaxista.
Milei, der Ausverkäufer
Argentiniens Präsident Javier Milei gibt sich als Schlüsselfigur globaler ultrarechter Strukturen. Sein Programm ist großzügige Bereitstellung von Ressourcen für ausländisches Großkapital, den argentinischen Sozialstaat lässt er zerschlagen. Im Hintergrund lenken die reaktionärsten Kräfte der US-Republikaner seine Geschicke. Auf der Bühne ist Milei der Star. Zum Beispiel auf der Conservative Political Action Conference im Februar 2024 in National Harbor, Maryland. Oder bei “Viva Europa 2024“ von VOX.
Von London lernen
Die ultrarechten, rassistischen und islamophoben Mobilisierungen in britischen Städten sind ein Lehrbeispiel, wie schnell faschistische Lynch-Pogrome entstehen können, denn neben den Wahlerfolgen der Krawatten-Nazis in Parlamenten gibt es nach wie vor die alte SA-Methode der direkten Aktion. Lügen, Fakenews, soziale Netzwerke zur Mobilmachung von alten und Konjunktur-Faschisten. Erst eine bunte antifaschistische Bewegung erstickte mit entschlossenem Vorgehen gegen die Ultrarechte deren Aufstand.
Buchübersetzung in Bilbao
Gemeinsam mit dem baskischen antifaschistischen Netzwerk Sare Antifaxista hat der Kulturverein Baskale aus Bilbo ein Buch herausgegeben zum Thema Antifaschismus. Es handelt sich um die Übersetzung eines Werks des deutschen Antifaschisten Bernd Langer und trägt im deutschen Original den Titel “Antifaschistische Aktion. Geschichte einer linksradikalen Bewegung“. Vor vier Jahren kam der Autor für Vorträge nach Euskal Herria, jetzt folgt die Publikation seines Standardwerks in spanischer Sprache.
Gegen ultrarechte Umtriebe
Fünfunddreißig soziale, politische, gewerkschaftliche, antifaschistische und Jugend-Gruppen haben bei einer Pressekonferenz in Donostia die Verschärfung der Gewalt durch faschistische und ultrarechte Gruppen ange-prangert, nachdem sich in der Stadt rassistische und gegen arme Leute gerichtete Diskurse und Graffitis gemehrt hatten, die angeblich die Sicherheit der Bevölkerung in Frage stellen. "Die Ernsthaftigkeit der Situation macht es unerlässlich, faschistischen Bewegungen keine Atempause zu lassen".
Migranten sind schuld
Mit der neuen Ultra-Partei SALF von Alvise Perez im Hinterkopf hat die spanische Faschisten-Partei VOX ihre Drohung wahr gemacht und lässt die Regional-Regierungen mit der reaktionären Volkspartei PP platzen. VOX-Chef Abascal bricht die Pakte in sechs Regionen und kündigt an, VOX werde in die Opposition gehen, da die Partei mit der Vereinbarung über die Verteilung von minderjährigen Migranten nicht einverstanden ist. Unklar bleibt, was in den 140 von PP und VOX regierten Städten passieren soll.
