Die Antifaschistische Bewegung im Baskenland hat sich in den vergangenen 10 Jahren stark entwickelt. Nicht zuletzt aufgrund der politischen Veränderungen im Bereich der baskischen Linken und dem Aufstieg faschistischer, antifeministischer und rassistischer Bewegungen.
Normalität in der AfD
Gewalt gehört zur “Alternative für Deutschland“ wie das Wasser zum Meer. Schläge, Attacken, Drohungen, Waffenbesitz: Eine Correctiv-Recherche zeigt, dass die neofaschistische AfD auf allen politischen Ebenen Mandats-Träger*innen und parlamentarischer Mitarbei-ter*innen in Kauf nimmt, die mit körperlicher, sexistischer, verbaler oder indirekter Gewalt in Erscheinung getreten sind. Viele trotz einer voran-gegangenen Verurteilung. Darunter sind mehrere Landtags- und Bundestags-Abgeordnete zu finden.
Xenophobie, Polizeikontrollen
“Ich habe seit 22 Jahren einen spanischen Personal-Ausweis, und die Polizei hat mich mehr als 50 Mal angehalten, weil ich ein Schwarzer bin“. Guillermo Akapo Bisoko Malabo sagt, dass er seit seiner Ankunft im spanischen Staat immer mit Rassismus gelebt hat, mit einem Unterschied: was er früher “an den Wänden der Straßen sah, ist jetzt im Kongress“. Er stellt fest, dass Spanier nicht verstehen, was Rassismus ist, und dass sie zudem “beleidigt sind und sich aufregen“, wenn man sie darauf hinweist.
Ultrarechts in Yankee-Land
Auch wenn von bürgerlichen Medien und ebensolchen Parteien ohne Pause über ultrarechte und neofaschistische Aufstiege und Erfolge lamentiert wird, sind es Antifaschistinnen, die regelmäßig juristische Schläge einstecken müssen. In Zaragoza stehen sechs junge Antifaschisten vor dem Antritt einer Haftstrafe, in Bilbao stehen zum zweiten Mal im laufenden Jahr Antifaschisten vor Gericht wegen Protesten gegen die neo-franquistische VOX-Partei. Europa folgt lernfreudig dem rassistischen Beispiel Italien.
Faschisten mobilisieren
Nach dem Vorbild der Vorgänge im britischen Southport versuchten Rechtsextreme auch in Spanien über Kindermord-Fake-News einen rassistischen Aufstand anzuzetteln. Hat er keinen Vorwand, schafft sich der Rassist welche. Bekannte Hetzer mit vielen Followern auf Telegram-Kanälen und auf X spielen dabei eine zentrale Rolle, um Fake News breit zu streuen. Einer ist der gerade ins Europaparlament gewählte Alvise Pérez, dessen Hetze sich nun über den Schutz der parla-mentarischen Immunität verschärft hat.
Mediennetzwerk der FPÖ
Die Freiheitliche Partei Österreich, FPÖ, hat in den letzten Jahren ein umfangreiches Netz an Medien-Plattformen aufgebaut, das ihre Botschaften gezielt verbreitet und neue Anhänger:innen mobilisiert. Mit einer Mischung aus traditionellen Zeitungen, Online-Plattformen und sozialen Medien erreicht die Partei ein Millionen-Publikum. Diese Medien dienen der systematischen Stimmungsmache und Meinungsbildung. Außerdem werden klar rechtsextreme Inhalte und absurde Verschwörungs-Theorien verbreitet.
Gott, Vaterland, Amboss
“Gott, Vaterland, Amboss“ ist der Titel eines Podcast, verfasst von Miquel Ramos, Journalist und Rechts-extremismus-Experte. Darin untersucht er die ultrarechte Sekte mit dem Namen “El Yunque“. “Die reaktionären Ideen, die von der Sekte El Yunque verbreitet werden, haben Hochkonjunktur“. Der Einfluss der ultrakatholischen Organisation über Vox oder Christliche Anwälte und Hazte Oír in Spanien wächst. Erklärt wird Ursprung, Arbeitsweise, Rekrutierung junger Menschen und die Position des Episkopats.
Faschismus und Zionismus
Bei der Unterstützung von Netanjahus zionistischer Regierung zeigt die europäische extreme Rechte weitestgehend Übereinstimmung. Sie teilt in jedem Fall die islamfeindliche Agenda und hat zugelassen, dass das zionistische Regime in der EU zu einem üblichen politischen Thema geworden ist. Dafür wurde von einigen Ultrarechten der traditionell antisemitische Diskurs hinten angestellt. Stattdessen wird die Schimäre kultiviert, der zionistische Kolonialstaat sei die einzige Demokratie im Nahen Osten.
Weil der Staat versagte
Die Premiere des Films “Antifa“ mit dem Untertitel “Schulter an Schulter, wo der Staat versagte“ fand in Berlin Friedrichshain statt. Der Film des linken Videokollektivs Leftvision erzählt die Geschichte der Bewegung. Was die Lehren für heute wären, bliebe jedoch unklar, meint die Tageszeitung in einer Filmkritik. Das Publikum wird zunächst in die Zeit der Baseball-Schläger-Jahre geworfen, in denen der Nationalismus grassiert und Flüchtlingsheime brennen. Filmkritik auch von autonomer Seite.
