La energía mortal

El asesinato del ingeniero Ángel Pascual Múgica que sucedió a José María Ryan era uno de los últimos acontecimientos que condujeron a abandono del proyecto de una planta nuclear en el pueblo vizcaino de Lemoiz (Lemóniz). El 5 de mayo de 1982, ETA mató al ingeniero-director Ángel Pascual Múgica. Había sucedido a José María Ryan, secuestrado y asesinado por ETA quince meses antes. Tanto los atentados como el fuerte movimiento popular contra la energía nuclear llevaron a la suspensión del proyecto.

Das Buch zum Husarenstreich

Am 8. April 2018 jährt sich zum ersten Mal der Tag, an dem die baskische Guerrilla ETA die Standorte ihrer Arsenale bekannt gab und seither als unbewaffnete Organisation zu betrachten ist. Nach dem Willen von ETA wäre die Übergabe früher möglich gewesen, doch die Blockadehaltung der spanischen Regierung verhinderte jegliche Bewegung. Personen in Iparralde, dem französischen Baskenland, suchten nach Alternativen. Sie organisierten die Entwaffnung auf eine weltweit nie zuvor praktizierte Art und Weise.

Surrealistische Polizeiaktion im Baskenland

Der sog. Friedensprozess im Baskenland treibt immer exotischere Blüten. Zuletzt wurden im französischen Baskenland fünf bekannte Persönlichkeiten verhaftet, die damit beschäftigt waren, ETA-Waffen unbrauchbar zu machen, die ihnen von der Untergrund-Organisation zur Vernichtung übergeben worden waren. Was als gute Aktion gedacht war, wurde zur Verhaftungs-Nummer, denn Frankreich und Spanien setzen nach wie vor auf polizeiliches Vorgehen und schließen Verhandlungen jeglicher Art kategorisch aus.

Szenen eines andauernden Konflikts

Die Untergrund-Organisation ETA war Protagonistin in zahlreichen Filmen und Dokumentationen. Dabei wurde die Gewalt, die das Baskenland in fünf Jahrzehnten erlebt hat, aus sehr unterschiedlichen Blickwinkeln beschrieben und analysiert. Vor allem baskische Filmemacher*innen wagten sich an diese Arbeit, die je nach Thema und Blickwinkel von Publikum und Politik misstrauisch betrachtet wurde. Mitunter waren die Filme Ursprung starker Polemik, Boykott oder Aufführungsverbote gehörten zum Ambiente.

Völlige Entwaffnung steht unmittelbar bevor

Ein halbes Jahrhundert nach der Anschaffung des ersten Arsenals und fünf Jahre nach dem definitiven Gewaltverzicht von Aiete ist die baskische Untergrund-Organisation ETA im Begriff, ihren Entwaffnungs-Prozess zu vollenden. Ein Prozess, der von den beiden beteiligten Staaten behindert wurde, wie nur möglich. Dass die Entwaffnung dennoch auf ihr Ende zugeht, ist der nord-baskischen Zivil-Gesellschaft zu verdanken, die neue Wege beschritten hat. Bis zum 8. April oder vorher wird alles vorbei sein.

Entwaffnung auf baskische Art

Der Prozess der Entwaffnung der baskischen Untergrund-Organisation ETA wird eine Welt-Premiere sein, nie zuvor wurden Waffen-Arsenale auf die Weise übergeben, wie es bis zum 8.April im Baskenland ansteht. Weil der Verhandlungsweg unmöglich war, musste ETA nach anderen Möglichkeiten suchen, zusammen mit der Internationalen Bestätigungs-Gruppe, der baskischen Regierung und den Friedensaktivisten aus Luhuso als Protagonisten. Nächster Schritt könnte (noch ohne Zeitplan) die Auflösung ETAs sein.

Das Ende von Lemoiz

Das Kernkraftwerk Lemoiz (span: Lemóniz) war ein Projekt des Franquismus, das im Baskenland der 1970er Jahre die Geburtsstunde der Ökologie-Bewegung markierte. Der 1972 begonnene Bau wurde von Hinderten von Sabotagen begleitet, bei Anschlägen gegen das Projekt wurden neun Menschen getötet. Letztendlich wurde dieses fertig gestellte AKW-Projekt nicht in Betrieb genommen, weil es gesellschaftlich nicht durchsetzbar war. Drei weitere Atomkraft-Projekte im Baskenland wurden gar nicht erst begonnen.

2.606 Aktionen, 758 Tote

In ihrer letzten internen Schrift vom April 2018 legte die baskische Untergrund-Organisation ETA Zahlen ihres bewaffneten Kampfes vor. Sie erklärte sich verantwortlich für 758 Tote. Das sind einige Dutzend weniger, als das spanische Innenministerium oder einige spanische Opferverbände behaupten. ETA nutzte die Publikation außerdem für eine Beschreibung ihrer jeweiligen Strategie und deren Änderung über die Jahrzehnte. Dazu nannte sie Kriterien für die Auswahl von Zielen ihrer Attacken und Attentate.

Normalisierungsprozess stagniert

In Zeiten von Coronavirus historische Rückblicke zu unternehmen ist nicht einfach. Sie scheinen fehl am Platz und finden nur wenig Publikum. Am 8. April 2017 (vor drei Jahren) übergab die baskische Untergrund-Organisation ETA auf französischem Territorium ihre Waffen. Ein Jahr später löste sie sich auf. Doch bedeuten Entwaffnung und Auflösung von ETA noch lange keine Befriedung oder Normalisierung. Zwei Mitglieder des zivil-gesellschaftlichen “Permanenten Sozial-Forums“ wagen einen kritischen Rückblick.

Antifranquistin, Internationalistin

Genoveva Forest Tarrat, im Baskenland besser bekannt unter dem Namen Eva Forest, war Ärztin, Schriftstellerin, Verlegerin und international bekannte Widerstands-Kämpferin gegen die Franco-Diktatur. Geboren wurde sie am 6. April 1928 in Barcelona, sie starb am 19. Mai 2007 in ihrer baskischen Wahlheimat Hondarribia. Als Oppositionelle gegen das franquistische Regime wurde Eva Forest wiederholt verhaftet und gefoltert. Einige ihrer Erzählungen und Essays wurden auch in die deutsche Sprache übersetzt.

Quesada: ETA-Gründer – von Folter vernichtet

Am 29. Januar 1968 – vor 50 Jahren – starb José María Quesada Lasarte, einer der ersten Freiwilligen der zehn Jahre zuvor gegründeten antifranquistischen Untergrund-Organisation ETA, Euskadi ta Askatasuna. Zum Zeitpunkt seines Todes war er 33 Jahre alt. Unzählige Male war er verprügelt und gefoltert worden, meist unter dem Kommando von Meliton Manzanas, einem berüchtigten spanischen Polizisten, der als Gestapo-Kollaborateur bekannt wurde. Quesada starb an den Folgen der Misshandlungen in Polizeikerkern.

Rückblick in die 60er Jahre

Das Surfen im Internet bringt mitunter erstaunliche Zufalls-Ergebnisse zu Tage. Insbesondere, wenn es sich um Publikationen aus Zeiten handelt, in denen noch niemand von Internet zu träumen wagte. Einer dieser Zufalls-Funde ist der hier dokumentierte Artikel, in dem Der Spiegel über Folter, Ausnahmezustand, ETA-Aktivitäten und Repression gegen Priester berichtet. In jenem Jahr 1969 hatte ETA den ersten tödlichen Anschlag begangen, gegen einen berüchtigten Folterer und Gestapo-Kollaborateur.

Ion Arretxe, Mikel Zabalza

"Er starb, wie ich hätte sterben können" – Diese Aussage stammt von Ion Arretxe, der 1985 zusammen mit dem Busfahrer Mikel Zabalza und zwei weiteren Personen verhaftet wurde. Dieser beeindruckende und fatale Satz prägt den Dokumentar-Film "Non dago Mikel?“ (Wo ist Mikel?), der kürzlich vorgestellt wurde. Arretxe und Zabalza wurden fälschlicherweise für ETA-Mitglieder gehalten, beide wurden schwer gefoltert. Mikel Zabalza starb an den Misshandlungen, Ion Arretxe überlebte. Der Fall blieb ungestraft.

Spanischer Ex-Präsident beschuldigt

Mitten im spanischen Coronavirus-Lockdown platzte in Madrid eine politische Bombe: Der US-Geheimdienst CIA gab alte Geheimdokumente frei, die klipp und klar feststellen, dass der ehemalige spanische Ministerpräsident Felipe González maßgeblich in die Gründung der extralegalen Todesschwadron GAL verwickelt war, die baskische Flüchtlinge nördlich und südlich der Staatgrenze zu Frankreich ermordeten. Im Baskenland überraschte das niemand, seit dreißig Jahren pfiffen es die Spatzen von den Dächern.

Normalisierungs-Prozess im Baskenland

Seit im Jahr 2011 die baskische Untergrund-Organisation ETA das definitive Ende ihrer bewaffneten Aktivitäten bekannt gab, hat sich im Baskenland viel verändert: internationale Konflikt-Vermittler sind aktiv, der Personenschutz für Politiker/innen wurde aufgelöst, die meisten Organisationen der Unabhängigkeits-Bewegung sind wieder legal, doch noch immer sind mehr als 500 politische Gefangene in Haftanstalten über den gesamten spanischen Staat verteilt. Zwei Artikel beleuchten das neue Panorama.

Verfolgung, Folter, Flucht

Dass der baskische Friedens-Prozess nicht in Gang kommt liegt u.a. an Ereignissen, wie sie im folgenden Artikel beschrieben sind. Spanische Regierung und Justiz setzen nach wie vor auf Repression. Dass dabei immer wieder Fälle von Folter zum Vorschein kommen, stört die Behörden wenig, denn die Beweisführung gegen Folter ist schwierig. Für Amnesty International und das UNO-Kommissariat für Folter ist die systematische Misshandlung eine erwiesene Tatsache. Ralf Streck schildert den Fall Txapartegi.

Interview Véronique Dudouet, Berghof-Stiftung

Die Konfliktvermittlerin Véronique Dudouet von der Berghof-Stiftung wurde bereits mehrfach nach Euskal Herria eingeladen, in diesem Fall vom Foro Social Permanente (Ständiges Sozialforum), das im Bereich Konfliktlösung arbeitet. In einem Interview mit der Zeitung Gara analysiert die Friedensforscherin das baskische Modell eines Friedensprozesses. Zu Grunde liegen von der UNO entwickelte Standards für Prozesse der Entwaffnung, Entmobilisierung und Reintegration, in der Fachsprache DDR genannt.

Die schwierige politische Normalisierung

Dreieinhalb Jahre sind vergangen, seit die baskische Untergrund-Organisation ETA (Baskenland und Freiheit) das definitive Ende ihrer bewaffneten Aktion bekannt gegeben hat. Nach dieser Zeit besteht kein Zweifel mehr, dass die Entscheidung endgültig ist und nicht mehr relativiert werden kann, wie einige Stimmen aus dem spanischen Staat befürchtet oder vorhergesagt haben. Bei ihren Initiativen haben ETA und die baskische Linke die Unilateralität zum tragenden Element gemacht.

Innerstaatliche Konflikte

Im Baskenland sind seit 2011 die Bedingungen gegeben, den Konflikt zwischen der Region, der Untergrundorganisation ETA und den Regierungen in Madrid und Paris politisch zu lösen. Aber nur die ETA scheint zu Verhandlungen bereit zu sein. Deshalb stagniert der Prozess. – Der folgende Text wurde publiziert von der Bundeszentrale für Politische Bildung, er stammt von dem Historiker und Baskenland-Kenner Ingo Niebel, der bereits mehrfach zu baskischen Themen publizierte.

Mit Brian Currins Unterstützung

Aus Anlass der Selbstauflösung der baskischen Friedens-Organisation LOKARRI kam der südafrikanische Anwalt Brian Currin im März 2015 einmal mehr ins Baskenland. Seit dem Gewaltverzicht der Untergrund-Organisation ETA und dem Beginn eines Normalisierungs-Prozesses im Baskenland ist Brian Currin eine feste Größe in diesem Prozess. Bereits vorher war Currin als Vermittler und Berater an den Vorbereitungen beteiligt, die zur Aiete-Friedens-Konferenz und zum Gewaltverzicht von ETA führten.